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AGB
von Firma threenetwork, Goebenstr. 10, 10783 Berlin, Telefon: +49 (030) 48827890 |
Telefax: + 49 (030) 48827894, E-Mail: info@threenetwork.de
1. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung In Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Firma threenetwork, Goebenstr. 10, 10783 Berlin, Telefax: 030-48827894, E-Mail: info@threenetwork.de, www.threenetwork.de.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
Des Weiteren sind ausgenommen von der Widerrufsbelehrung und demnach vom Widerrufsrecht und den -folgen: Dienstleistungen im Bereich der Programmierung und Arbeiten im IT-Bereich.
2. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
3. Zustandekommen des Vertrags
Bei Dienstleistungen im Bereich der Programmierung und bei Arbeiten im IT-Bereich erfolgt der rechtswirksame Vertragsschluss nur, wenn Aufträge schriftlich durch uns bestätigt wurden. Bei unseren Internet-Angeboten, die nicht die Programmierungs- und IT-Arbeiten, sowie unseren Online-Shop betreffen, erfolgt der rechtswirksame Vertragsschluss mit der Anmeldung für das jeweilige Internet-Projekt.
Unsere Angebote bei Internet-Dienstleistungen bzw. Projekten, Dienstleistungen im Bereich der Programmierung und bei IT-Arbeiten sind stets freibleibend und unverbindlich. Der Kunde wird threenetwork über alle zu berücksichtigenden Besonderheiten, insbesondere bei den zu verarbeitenden Daten und den technischen Anlagen aufklären. Weiter wird der Kunde threenetwork über alle bei der Programmierung und den IT-Arbeiten zu berücksichtigenden Pflichten und Vorschriften informieren, soweit sie den Vertragsgegenstand betreffen.
Alle Vereinbarungen und Angaben bei IT-, sowie Programmierungsarbeiten gelten nur dann, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Auf die Schriftform kann nur schriftlich verzichtet werden.
Alle in Prospekten und sonstigen an den Kunden ausgehändigten Unterlagen enthaltenen Maß-, Leistungs-, und Gewichtsangaben stellen unverbindliche Angaben der Zulieferer dar. Wir stehen für sie nur dann ein, sofern wir hierfür eine ausdrückliche Verbindlichkeitserklärung schriftlich dargelegt haben.
Der Vertrag im Online-Shop kommt erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung an Sie per E-Mail zustande.
Mit Ihrer Shop-Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Die Shop-Bestellung nehmen Sie vor, wenn Sie sämtliche Angaben während des Bestellprozesses eingeben und schließlich in Schritt 4 unter "Überprüfen Sie Ihre Bestellung!" das Bestellformular durch Betätigen des Buttons "Abschicken der Bestellung" an uns versenden.
Wir versenden zunächst eine Bestell-Eingangsbestätigung. Ihr Vertragsangebot (Bestellung) können wir innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen.
Bei Bestellungen in unserem Online-Shop, Dienstleistungen im Bereich der Programmierung und bei Arbeiten im IT-Bereich kommt der Vertrag zustande mit:
Firma threenetwork
Goebenstr. 10, 10783 Berlin
Telefon: +49 (030) 48827890 | Telefax + 49 (030) 48827894
E-Mail: info@threenetwork.de
4. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Shop-Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Shop-Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung auszudrucken. Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs mit dem abschließenden Schritt 4 und der Betätigung des Buttons "Abschicken der Bestellung" erhalten Sie auf Ihrem Bildschirm den Hinweis "Vielen Dank! Wir haben Ihre Bestellung erhalten!". Hier haben Sie die Möglichkeit, die Shop-Bestellung mit allen eingegebenen Daten auszudrucken.
Wenn Sie uns Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, erhalten Sie die Bestellbestätigung außerdem mit allen eingegebenen Daten per E-Mail.
5. Erreichbarkeit
threenetwork gewährleistet eine Erreichbarkeit der Internet-Dienstleistungen bzw. Projekte von 90 % (neunzig Prozent) im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server der Internet-Dienstleistungen bzw. Projekte auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von threenetwork liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind, sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. threenetwork kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software, oder gespeicherter Daten dies erfordern.
6. Zugang und Kenntnisnahme der AGB, Änderungen und weitere Benachrichtigungen, Kontaktaufnahme durch den Kunden
Mit der Anmeldung und Nutzung der Internet-Dienstleistungen bzw. Projekte, der Durchführung von IT- bzw. Programmierungsarbeiten und der Shop-Bestellung bzw. Nutzung erkennt der Kunde die AGB an. Die AGB können vor der Anmeldung bei der jeweiligen Internet-Dienstleistung bzw. dem Projekt, vor der Bestellung im Online-Shop oder vor Durchführung von IT-, sowie Programmierungsarbeiten vom Kunden ausgedruckt oder auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden. threenetwork behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies notwendig erscheint und der Kunde hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. Änderungen der AGB werden in geeigneter Weise durch Benachrichtigung in Textform bekannt gegeben. Der Kunde kann nach Bekanntgabe und Kenntnisnahmemöglichkeit innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen den Änderungen der AGB widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist von 14 Tagen nach Bekanntgabe und Kenntnisnahmemöglichkeit schriftlich gegenüber threenetwork oder nutzt er die jeweilige Internet-Dienstleistung weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen ihm gegenüber wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zu kündigen, sofern nicht bereits ein jederzeitiges Kündigungsrecht besteht. Bis zur Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen AGB fort. Etwaige im Voraus über den Beendigungszeitraum geleistete Leistungsentgelte werden dem Kunden anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. threenetwork wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. threenetwork wird, soweit nichts anderes durch diese AGB oder anderweitige Vereinbarung mit dem Kunden bestimmt wird, in der Regel mit dem Kunden per E-Mail kommunizieren. Der Kunde stellt sicher, dass ihn E-Mails, die von threenetwork an die von ihm angegebene bzw. durch ihn auf anderem Wege (bspw. Newsletteranmeldung) mitgeteilte E-Mail Adresse versandt werden, erreichen. Er wird dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und seine E-Mail Adresse daraufhin regelmäßig überprüfen. Im Übrigen bleibt threenetwork für den übrigen Schriftverkehr vorbehalten, welche Form der Korrespondenz threenetwork wählt. Der Kunde wird bei jeder Kontaktaufnahme mit threenetwork angeben, auf welche Internet-Dienstleistung bzw. welches Projekt sich sein Anliegen bezieht und seine entsprechenden Kundendaten mitteilen, um eine Zuordnung des Kunden zu ermöglichen und eine schnelle Abhilfe zu schaffen.
7. Spielregeln und sonstige Regeln
Die Spielregeln und sonstigen Regeln der jeweiligen Internet-Dienstleistung werden ausschließlich auf dem dazugehörigen Internet-Projekt veröffentlicht. Der Kunde hat sich strikt an diese Regeln zu halten. Mit der Teilnahme und Benutzung der jeweiligen Internet-Dienstleistung erkennt er die zugehörigen Regeln verbindlich an. Der Kunde wird auch im Übrigen alles unterlassen, die Regeln zu untergraben, zu unterwandern oder den Spielbetrieb und die Nutzung der Internet-Dienstleistung betreffend, zu stören.
8. Kundendienst
Fragen zu Ihrer Bestellung oder bei Reklamationen richten Sie bitte an unseren Service:
- per E-Mail: support@threenetwork.de
- telefonisch: +49 (030) 48827890
- per Fax: +49 (030) 48827894
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von threenetwork.
10. Preise
Der Kunde ist verpflichtet, sich im Online-Shop über die aktuellen Preise des gewünschten Produktes zu informieren, bevor er eine Shop-Bestellung auslöst.
Ebenso gilt es, dass der Kunde die Verpflichtung hat, sich vor Ausführung von IT-, sowie Programmierungsarbeiten über die aktuellen Preise bei threenetwork zu informieren.
Dies gilt in gleicher Weise auch für die von threenetwork zur Verfügung gestellten und betriebenen Internet-Projekte.
11. Zahlung-, Lieferbedingungen, Zahlungsverzug
Wir liefern binnen 5 Werktagen nach Zahlungseingang, wenn nicht beim Artikel im Online-Shop anders angegeben.
Wir bieten im Online-Shop Lieferung auf Rechnung, gegen Vorkasse, Lastschrift und Zahlung per Kreditkarte. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb eines Monats nach Auftragseingang. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
threenetwork ist bei Dienstleistungen im Bereich der Programmierung und bei Arbeiten im IT-Bereich berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Einheit bzw. Erbringung einer Teilleistung Rechnung zu legen. Bei Individualsoftware ist threenetwork berechtigt, ein Drittel des Auftragswertes bei Auftragserteilung vorab in Rechnung zu stellen.
Eventuelle laufende Lizenzgebühren und eventuelle Hotlinegebühren im Bereich der Programmierung und bei Arbeiten im IT-Bereich werden jährlich im Vorhinein verrechnet. Rechnungen im Bereich der Programmierung und bei Arbeiten im IT-Bereich sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.
Bei Dienstleistungen im Bereich der Programmierung und Arbeiten im IT-Bereich sind die von uns genannten Termine und Fristen unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Alle Leistungserbringungen bei Dienstleistungen im Bereich der Programmierung und von IT-Arbeiten stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Versorgung durch den Zulieferer. Außerdem erfolgen sie nicht vor Klärung aller Einzelheiten der Ausführung und verlängern sich unbeschadet unserer Rechte bei Kundenverzug um die Zeit, die der Kunde in Verzug ist. Teilleistungen sind zulässig.
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von unvorhersehbaren Ereignissen wie z. B. Transportbeeinträchtigung, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, auch wenn sie bei unseren Lieferanten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten: sie berechtigen uns, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Ersatzvornahme, Rücktritt und Schadenersatz kommen erst dann in Betracht, wenn threenetwork die Nacherfüllung ablehnt oder mindestens zwei Versuche fehlgeschlagen sind.
Im Falle des Zahlungsverzugs behalten wir uns die Geltendmachung von Mahnkosten vor.
Bei Dienstleistungen im Bereich der Programmierung und bei Arbeiten im IT-Bereich ersetzt der Kunde uns den entstandenen Schaden, sofern dieser vom Vertrag aus Gründen zurück tritt, die wir nicht zu vertreten haben. Dieser beträgt im Zweifelsfall 20 % des Bruttoauftragswertes.
Wenn der Kunde im Bereich der Programmierungsdienstleistungen und IT-Arbeiten seinen Zahlungsverpflichtungen nicht pünktlich nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die seine Kreditwürdigkeit in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Kommt der Kunde diesem Verlangen nicht nach, können wir nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
12. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. threenetwork haftet nicht für Datenverluste, die aus IT-, sowie Programmierungsarbeiten entstehen. Der Kunde muss entsprechende Datensicherungen rechtzeitig vor den IT-, sowie Programmierungsarbeiten selbst vornehmen.
13. Geheimhaltung / Schutz- und Urheberrechte
Sowohl wir als auch der Kunde sind gleichermaßen verpflichtet, Informationen über Betriebs- und Geschäftsinterne einer Partei streng vertraulich zu behandeln, soweit sie sich aus einem Vertrag ergeben.
Der Kunde steht dafür ein, dass die im Rahmen des Auftrages bei IT-, sowie Programmierungsarbeiten von uns gefertigten Schriftstücke, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen und Teststellungen nur für seine eigene Zwecke verwendet werden und sie Dritten nicht zugänglich macht. Soweit an unseren Arbeitsergebnissen Urheberrechte entstanden sind, verbleiben dieselben bei uns.
Die Verpflichtung des Kunden zur Geheimhaltung und zum Urheberschutz bei IT-, sowie Programmierungsarbeiten schließt ohne Beschränkung auch die Verpflichtung ein zu gewährleisten, dass die Geheimhaltungsverpflichtung und der Urheberschutz auch von seinen Mitarbeitern gewahrt werden.
Der Kunde erkennt an, dass er bei einem Verstoß gegen Schutz- und Urheberrechte alle rechtlichen Risiken und Folgen selbst trägt.
14. Datenschutz
Die für die Vertragsabwicklung erforderlichen persönlichen Daten werden elektronisch gespeichert. Grundsätzlich werden keine Daten gegenüber Dritten bekanntgegeben, außer zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung oder wenn threenetwork gesetzlich zur Offenlegung verpflichtet ist.
threenetwork behält sich jedoch das Recht vor, auch ohne ausdrückliche Einwilligung den Kunden im Rahmen des gesetzlich zulässigen auf weitere Dienstleistungen und Projekte von threenetwork auch durch elektronische Mitteilung aufmerksam zu machen, wenn der Kunde dem nicht widersprochen hat. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit des Widerspruchs.
Auf Wunsch besteht generell die unentgeltliche Auskunft über die zu Ihrer Person bei uns persönlich gespeicherten Daten. Diese Auskunft erfolgt in der Regel auf elektronischem Weg.
Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses werden die Daten aus unserem System gelöscht.
15. Sonstiges
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.